European Union Military Assistance Mission Ukraine

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Die European Union Military Assistance Mission Ukraine (EUMAM UA) ist die erste Militärhilfemission der Europäischen Union für die Ukraine. Sie wurde am 17. Oktober 2022 eingerichtet und am 15. November 2022 eingeleitet, um militärische Unterstützung während der andauernden russischen Invasion zu bieten. Das Hauptziel der Mission ist die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte auf dem Territorium von EU-Mitgliedstaaten.

Der diplomatische Rahmen für die Einrichtung der Mission wurde durch die Erklärung der EU vom 23./24. Juni 2022 zu ihrer Verpflichtung zur Bereitstellung „militärischer Unterstützung, um der Ukraine bei der Ausübung ihres ihr innewohnenden Selbstverteidigungsrechts gegen die russische Aggression zu helfen“ und vom 30. September 2022 geschaffen (offizielles Schreiben der Außen- und Verteidigungsminister der Ukraine an den Hohen Repräsentanten mit der Bitte um militärische Unterstützung).[1]

Die Mission sieht individuelle, kollektive und spezialisierte Ausbildung für die Streitkräfte der Ukraine, einschließlich ihrer territorialen Verteidigungskräfte, sowie die Koordinierung und Synchronisierung der Aktivitäten der EU-Mitgliedstaaten zur Unterstützung der Ausbildung vor. EUMAM UA ist auf dem Hoheitsgebiet der EU-Mitgliedstaaten tätig, mit operativem Hauptsitz innerhalb des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel. Der französische Vizeadmiral Hervé Bléjean – der amtierende Direktor des Militärischen Planungs- und Durchführungsstabs innerhalb des EAD – wurde zum Mission Commander ernannt. Das Mandat der Mission dauert zunächst zwei Jahre, die Förderung beläuft sich auf 106,7 Mio. Euro.[1]

Am 2. Februar 2023 beschloss der Rat eine Unterstützungsmaßnahme in Höhe von 45 Mio. Euro für Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der militärischen Unterstützungsmission der EUMAM UA.[2]

Der Plan der EU, eine militärische Ausbildungsmission für die Ukraine einzurichten, wurde am 6. Oktober 2022 von der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, verurteilt. Sie behauptete, die Mission würde die EU „zu einer Konfliktpartei“ machen.[3]

Einzelnachweise

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  1. a b Ukraine: EU sets up a military assistance mission to further support the Ukrainian Armed Forces. Abgerufen am 17. Oktober 2022 (englisch).
  2. Ukraine: Rat vereinbart weitere militärische Unterstützung im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität Rat der EU: Pressemitteilung 2. Februar 2023
  3. Russia says EU military assistance mission to Ukraine will make bloc party to conflict. Abgerufen am 17. Oktober 2022.